Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Apotheke am Moor Elisabethfehn für den Versandhandel
Stand: 21.01.13

§ 1 Allgemeines

Für alle Geschäftsvorfälle mit der Apotheke am Moor gelten als Lieferungs- und Zahlungsbedingungen ausschließlich die nachgenannten Konditionen, mündliche Nebenabreden und abweichende Einkaufsbedingungen des Kunden werden von uns schriftlich bestätigt.

Auf die gesamte Geschäftsbeziehung findet generell nur deutsches Recht, unter Ausschluss des internationalen Rechts, Anwendung.

Der Vertragsschluss erfolgt in Deutsch. Alle auf unseren Internet- oder Katalogseiten angebotenen Waren stellen eine Aufforderung zum Angebot dar, d. h. im Falle der Nichtverfügbarkeit muss die Ware nicht geliefert werden. Durch die Bestellung des Kunden wird ein Angebot abgegeben, welches durch die Absendung der Ware durch uns, nicht durch die Bestätigung des Eingangs der Bestellung, angenommen wird. Die Annahme erfolgt innerhalb der Lieferfristen, spätestens innerhalb von 10 Tagen ab Eingang der Bestellung. Sollte eine Bestellung nicht ausgeführt werden, wird der Kunde hierüber informiert.

Die Bestellung von Arzneimitteln ist für uns bindend, sofern bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ein gültiges ärztliches Rezept vorliegt. Wir verkaufen keine Waren an Minderjährige und andere beschränkt geschäftsfähige Personen, sofern die Waren nicht von dem gesetzlichen Vertreter bestellt werden. Es gelten die Preise, zu denen der Kunde sein Angebot abgibt.

§ 2 Wie erfolgt eine Bestellung

Bestellungen können schriftlich per Brief, Fax oder Email, telefonisch, per eingesendetem Rezept, oder per Internet erfolgen. Beim Benutzen eines Serviceplatzes kann die Möglichkeit der Videokonferenz zu uns genutzt werden und das Rezept in den Briefschlitz zur Abholung durch die Apotheke hinterlassen werden.

Mit dem Benutzen des Serviceplatzes erkennt der Kunde unsere AGB an.

§ 3 Lieferbedingungen

  1. Liefergebiet: Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Versandkosten
    1. Innerhalb der Postleitzahlengebiete 26683, 26676, 26689 erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.
    2. Für alle anderen PLZ-Gebiete innerhalb Deutschlands wird eine Versandkostenpauschale für Porto und Verpackung in Höhe von 5,90 Euro erhoben. Sollte ein kühlpflichtiger Artikel versandt werden, beträgt die Versandkostenpauschale statt 5,90 Euro 50,00 Euro. Voraussetzung für eine Belieferung mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ist das Vorliegen einer gültigen Originalverordnung (Rezept). Ein Versand von Gefahrengut erfolgt nicht.
  3. Lieferzeiten: Artikel, die sofort lieferbar sind, werden grundsätzlich innerhalb von 1 – 2 Werktagen nach Eingang der Bestellung zugestellt.

Sollte ein Informations- oder Beratungsbedarf bestehen, wird der Kunde unverzüglich kontaktiert, der Versand der Ware erfolgt dann ggf. nach dem Informations- oder Beratungsgespräch.

Sollte sich der Versand ein oder mehrerer bestellter Produkte verzögern oder die Lieferung nicht möglich sein, werden wir den Kunden unverzüglich informieren, der Kunde kann ggf. seine Bestellung stornieren. Sollten Nachlieferungen notwendig sein, sind diese selbstverständlich versandkostenfrei.

Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Deshalb können wir keine Liefergarantie geben, Aktionsangebote gelten nur, solange der Vorrat reicht.

Sollte ein Produkt aufgrund von höherer Gewalt oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein und wir die bestellten Waren nicht unter zumutbaren Bedingungen beschaffen können, die Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sein, und wir die Nichtlieferung nicht zu vertreten haben, so werden wir von der Lieferpflicht befreit. Hierüber wird der Kunde unverzüglich informiert. Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. Wir behalten uns vor, nur haushaltsübliche Mengen zu liefern.

Die Versandzeiten des Partnerunternehmens DHL betragen in Deutschland nach dessen Information 1 bis 3 Werktage, bei der Expresslieferung 1 Werktag, der genaue Zeitpunkt der Lieferung kann telefonisch vereinbart werden.

§ 4 Zahlungsbedingungen:

Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig, d. h. mit Übergabe der Ware an den Transporteur und ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware zu zahlen. Ein Skontoabzug ist nicht zulässig, es sei denn, dass dieser mit dem Kunden ausdrücklich vereinbart worden ist.  Alle Preise sind Endpreise in Euro inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Bei einigen Produkten können Artikelbeschaffungskosten anfallen, die gesondert ausgewiesen werden. Als Zahlungsarten stehen Ihnen Rechnung, Rezept (gesetzliche Krankenversicherung), Vorkasse und Lastschrift zur Verfügung. Durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Banken und Sparkassen, welche nicht auf unserem Verschulden beruhen, gehen zu Lasten des Kunden. Für Überweisungen ist folgende Bankverbindung: Cosmas Apotheke, Landessparkasse zu Oldenburg, BLZ 28050100, Konto 081 410300 unter Angabe der Rechnungsnummer im Verwendungszweck zu nutzen.

Wir tragen die Gegenleistungsgefahr bis zur Übergabe der bestellten Waren durch den Transporteur an den Kunden, sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt. Gem. § 286 III BGB kommt der Kunde in Verzug, wenn er die Leistung nicht innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung erbringt.

§ 5 Widerruf / Rücksendekosten

Das Widerrufsrecht steht nur dem Kunden nach § 312 d BGB als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB zu, wenn die Vertragserklärung nicht auf die Lieferung von Waren gerichtet ist, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an: Apotheke am Moor, Hauptstraße 35, 26676 Elisabethfehn, elisabethfehn@schuenemann-apo.de

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Es wird vereinbart, dass der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurden ist. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

§ 6 Mängel / Gewährleistung / Haftung:

Wir leisten grundsätzlich Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Abweichend wird vereinbart, dass die Gewährleistungsfrist zwei Jahre beträgt, gerechnet ab dem Gefahrübergang. Soweit der Kunde Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt § 377 HGB. Liegt eine von uns zu vertretende Pflichtverletzung vor, ist der Kunde verpflichtet, diese mitzuteilen und kann uns eine angemessene Frist zur Nachlieferung oder zur Nachbesserung setzen. Schlägt die Nachlieferung oder Nachbesserung fehl, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl, Nacherfüllung, Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Kaufvertrag zurückzutreten und/oder Schadensersatz zu verlangen. Verlangt der Kunde auch Schadensersatz, so haften wir nur für Schäden an der bestellten Sache, weitergehende Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, sofern keine Garantie, keine Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

§ 7 Informationen zum Batteriegesetz / Elektronikgesetz:

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien, Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir gem. dem Batteriegesetz verpflichtet, auf folgendes hinzuweisen:

Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z. B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien aus unserem Sortiment in üblicher Menge auch per Post an uns zurücksenden.

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. „CD“ steht für Cadmium, “ Pb“ für Blei und „Hg“ für Quecksilber.

Elektrische und elektronische Geräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Eine Entsorgung ist nur über die örtlichen Sammel- und Rücknahmestellen der Kommunen möglich.

§ 8 Datenschutz:

Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes erhoben, gespeichert, verändert und übermittelt werden.

Zum Zweck der Vertragsdurchführung werden die erhobenen Daten verarbeitet und soweit erforderlich an andere Dienstleister z. B. DHL weitergegeben. In diesem Fall ist der Empfänger der Daten zur Einhaltung des BDSG verpflichtet.

Seiner Registrierung ein, dass die angegebenen Daten zum Zweck der Werbung, Marktforschung und zur Erbringung pharmazeutischer Dienstleistungen genutzt werden können. Die Bestellung von Waren und die Nutzung von Dienstleistungen sind nicht von der Einwilligung in die vorbezeichnete Datennutzung abhängig.

Der Kunde kann jederzeit der Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung personenbezogener Daten zum Zweck der Werbung, Marktforschung und zur Erbringung pharmazeutischer Dienstleistungen durch eine formlose Mitteilung an unten genannte Adresse widersprechen.

Dies gilt allerdings nicht für die zur Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten.

Nach Erhalt des Widerspruchs werden wir die Daten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung nutzen, verarbeiten und übermitteln. Die Daten werden nicht für Zwecke der Werbung und Marktforschung genutzt.

Aus Gründen der Sicherheit und zur Durchführung unseres pharmazeutischen Services nutzen und verarbeiten wir weitere Daten vom Kunden, diese Angaben erfolgen auf freiwilliger Basis. Diese Daten dienen lediglich der sorgfältigen pharmazeutischen Betreuung unserer Kunden. Wir versichern, dass wir die Daten ausschließlich zur Durchführung der jeweiligen Serviceleistungen verwenden und nicht an Dritte weitergeben. Auf Wunsch löschen wir selbstverständlich diese Informationen aus unserem System.

Der Kunde kann seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Wir verpflichten uns sodann zur unverzüglichen Löschung, Sperrung oder Berichtigung der Daten, sofern alle Bestellvorgänge vollständig abgewickelt sind und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

Auf Verlangen erteilen wir dem Kunden gern unentgeltlich Auskunft über die zur Person des Kunden gespeicherten Daten.

§ 9 Salvatorische Klausel:

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Insbesondere bleibt der Vertrag für beide Seiten wirksam.

§ 10 Gerichtsstand:

Der Gerichtsstand ist Oldenburg in Oldenburg (Deutschland).

§ 11 Anbieterinformationen

Hausanschrift:
Apotheke am Moor
Hauptstraße 35
26676 Elisabethfehn
Telefon: 0 44 99 – 92 50 0
Telefax: 0 44 99 – 92 50 92
E-Mail: elisabethfehn@schuenemann-apo.de,
Internet: www.schuenemann-apo.de

Inhaber:
Herr Henning Schünemann

Berufsbezeichnung:
Apotheker

Staat, in dem der Titel erworben wurde:
Deutschland

Zuständige Aufsichtsbehörde:
Apothekerkammer Niedersachsen
An der Markuskirche 4
30163 Hannover

Zuständige Apothekerkammer:
Apothekerkammer Niedersachsen

Berufsordnung für Apotheker, Bundesland Niedersachsen

Handelsregistergericht und Nummer:
Amtsgericht OIdenburg HRA 150350

Umsatzsteuer – ID – Nr.:
DE 193 639 903